Fünf Tipps für Startups
Halten Sie ihre Idee geheim
Veröffentlichen Sie ihre Idee auf einer website oder präsentieren Sie sie auf einer Veranstaltung, ist ihre Idee nicht mehr neu und eine Patentierung ist ausgeschlossen. Allenfalls ein Gebrauchsmuster ist noch möglich, falls die Veröffentlichung nicht mehr als sechs Monate zurück liegt.
Verletzen Sie fremde Patente?
Wird ihnen ihre Erfindung zum Patent erteilt, bedeutet das nicht, dass sie ihre Erfindung benutzen dürfen. Es kann immer noch sein, dass es ein allgemeineres Schutzecht gibt, das ihre Erfindung verletzt. Wichtig zu wissen ist, dass das Patentamt nicht die freie Benutzung prüft, sondern ob ihre Erfindung neu und erfinderisch ist.
Eine Recherche sollte vor der Anmeldung stehen
Sie werden überrascht sein, wieviele Anmeldungen und Patente es gibt. Es wäre enttäuschend, wenn Sie sich die Mühen und Kosten einer Patentanmeldung auferlegen und genau das gleiche Produkt gibt es schon. Darum suchen Sie nach ähnlichen Aspekten und Ideen.
Eile ist geboten
Wenn Sie feststellen, dass ihre Erfindung wirklich neu ist, dann zögern Sie nicht. Manchmal liegen Ideen in der Luft und vielleicht überlegt sich gerade auch jemand, wie er seine Idee beschreiben soll, um eine Patentanmeldung einreichen zu können. Kommt ihnen jemand zuvor, haben Sie keine Chance mehr. Beim Patentrecht gibt es keinen zweiten Gewinner.
Nutzen Sie das Prioritätsjahr
Sie können zunächst eine günstige deutsche Erstanmeldung einreichen und haben dann ein Jahr Zeit, sich zu überlegen, ob und wenn ja in welchen Ländern Nachanmeldungen eingereicht werden sollten. Nutzen Sie dieses Jahr, um den Wert Ihrer Anmeldung festzustellen.
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